Aufruf der DKP-Berlin zur Demonstration "FREE PALESTINE!" am 28.01.2024 um 14 Uhr am Hermannplatz

Mehr als 25.000 Tote!

Bei fortwährenden israelischen Angriffen auf Gaza, die sich am Montag dieser Woche vor allem auf das Flüchtlingslager Chan Junis konzentrierten, sind binnen 24 Stunden mindestens 190 Palästinenser getötet worden. 340 weitere wurden laut der Mitteilung vom Montag verletzt. Damit ist die Zahl der seit Beginn des Krieges getöteten Menschen auf 25.295 gestiegen, rund 63.000 weitere wurden verletzt. Laut einem Sprecher der Gesundheitsbehörde von Gaza sind aufgrund der Umstände 40 Tote in einem Massengrab beigesetzt worden. Palästinensische Sanitäter berichteten, sie könnten angesichts der massiven israelischen Angriffe nicht in die Gegend gelangen, um Verletzte zu versorgen. Der Palästinensische Rote Halbmond warf der israelischen Armee vor, eine Rettungsstation der Organisation im südlichen Gazastreifen zu blockieren und jeden anzugreifen, der sich dort bewege.

Seit Beginn der israelischen Bodenoffensive im Gazastreifen sind nach Militärangaben 196 Soldaten getötet worden. Nach früheren Angaben der Armee wurden viele von ihnen durch „friendly fire“, also durch Beschuss der eigenen Truppen, getötet oder verletzt.

Aufruf zur Demonstration Free Palestine

Am 14.Januar kam es in Berlin zu aggressiven Angriffen der Polizei auf Demonstrationsteilnehmer der traditionellen Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Berlin.

 Video1 Video2

s.a. Instagram-Video von redmediakollektiv

s.a. Kommentar in der UZ

Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten!

Eindrücke von der Friedenskundgebung am Brandenburger Tor in Berlin am 25.11.2023

 

Erklärung der DKP zur Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Palästina

Seit dem 7. Oktober greifen palästinensische bewaffnete Kräfte aus dem Gazastreifen Israel an. Für die israelische Armee offenbar völlig unerwartet, beschossen sie Armeestellungen und israelische Siedlungen auf besetztem Gebiet. Raketen schlugen in israelischen Städten ein. Zudem durchbrachen die Palästinenser die Blockade des Gazastreifens und zerstörten israelische Panzer. Im Grenzgebiet gab es Opfer unter der Zivilbevölkerung, es wurden Gefangene genommen und Menschen verschleppt.

In Berlin wurde des Sieges über den deutschen Faschismus vor 78 Jahren gedacht und die Befreier geehrt. Das Gedenken wurde durch Auflagen behindert.

Interview (youtube)  des Landesvorsitzenden der dkp Berlin, Stefan Natke, zu den Vorgängen in Berlin.

Artikel auf der webseite der dkp unsere-zeit.de.

Demonstration zu Ehren von Luxemburg, Liebknecht und Lenin

Bilderstrecke und Video

100 Milliarden für eine demokratische zivile & soziale Zeitenwende
Antikriegsdemo - NEIN zur Aufrüstung - Zivile Zeitenwende - Berlin 02. Juli 2022

Eindrücke von der Friedensdemo:

Patrick Köbele, Deutsche Kommunistische Partei @ Berlin Antikriegsdemonstration, Zivile Zeitenwende
https://youtu.be/enyDKyYw7n4

Elsa Rassbach, Codepink @ Berlin Anti-War Protest July 2 zivilezeitenwende.de
https://youtu.be/cFO1yVWF99o

Zivile Zeitenwende NEIN zur Aufrüstung – Internationale Solidarität, Frieden mit Russland / 2.7.
https://youtu.be/pkMZSoVamcQ

Eindrücke. Zivile Zeitenwende NEIN zur Aufrüstung – Solidarität, Frieden mit Russland / 2.7.2022
https://youtu.be/6Fg2TGpqLQQ

Bilder:
https://bit.ly/3cHYImw

Webseite des Veranstalters : www.zivileZeitenwende.de

Am 8. Mai 2022 wurde trotz erheblich einschränkender behördlicher Vorgaben des Tags des Sieges über den deutschen Faschismus gedacht. Die Sowjetunion trug die Hauptlast in diesem opferreichen Kampf. Heute ist der Kampf gegen Faschismus, Militarisierung und Kriegsvorbereitung wichtiger denn je.

Die DKP hatte zu einer Kundgebung am sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow aufgerufen, die Kundgebung war durch Auflagen, u.a. sogar ein Flaggenverbot der sowjetischen Fahne, eingeschränkt worden, die Auflagen wurden rigeros durchgesetzt. Die DKP hat gegen diese skandalösen Auflagen per Eilantrag geklagt, die Klage wurde vor dem Berliner Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht abgewiesen. Der juristische Kampf gegen diese Schändung der Gedenktage wird durch die DKP weitergeführt.

s.a.  UZ vom 20.05.2022 (mit Angabe des Spendenkontos für die Prozesskosten)

und Bericht im UZ-Blog vom 24.06.2022

Nachbericht:

Einige Eindrücke von der Kundgebung:

Rede des Vositzenden der DKP Berlin vor dem Brandenburger Tor am 2. Mai 2022

 Rede mit englischer Übersetzung

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Eindrücke vom Elbetag 2022 in Torgau

 siehe auch: Youtube-Video

Die Erinnerung an die Befreiung durch die Rote Armee darf nicht vergessen werden! Antifaschismus lässt sich nicht entsorgen! Heraus zum 8. und 9. Mai!

Erklärung des DKP-Parteivorstandes zu den Schändungen sowjetischer Ehrenmale und antifaschistischer Gedenkstätten

Das sowjetische Ehrenmal im Treptower Park in Berlin wurde wiederholt geschändet und damit das Andenken der dort beigesetzten 7.000 sowjetischen Soldaten, die für die Befreiung Berlins von der Nazibarbarei ihr Leben gelassen haben.

Erklärung des Sekretariats des LV der DKP-Berlin zum Angriff auf das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park am 07.04.2022

Wir verurteilen den Angriff auf das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park. Mit Hakenkreuzen, Parolen und Schmierereien wurden auf dem Gelände zur Ehrung der gefallenen sowjetischen Soldaten Statuen, Reliefbilder, Stelen sowie der Pavillon der Kolossalstatue geschändet. Ein Teil der Anlage besteht als Soldatenfriedhof, auf dem über 7000 Soldaten verschiedener Nationen gebettet sind, die für die Befreiung Berlins vom Faschismus ihr Leben ließen. Dieser Vorfall aus der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ist nur der nächste Schritt: waren es vor einer Woche noch „Verhüllungen mit Planen", sind es heute Beleidigungen und Beschädigungen. Was kommt danach?

Erklärung der DKP-Berlin / Sekretariat des Landesvorstands

Wir sind empört über den Vorfall in der Nacht vom 29. auf den 30. März 2022, bei dem sowjetische T-34-Panzer, die zum architektonischen Ensemble der weltberühmten Gedenkstätte im Berliner Tiergarten gehören, mit Planen in den Farben der ukrainischen Nationalflagge zugedeckt wurden. Diese Provokation betrachten wir als Schändung des Denkmals zu Ehren der sowjetischen Soldaten, die im Kampf für die Befreiung Deutschlands und Europas vom Faschismus gefallen sind. Diese Art von Aktionen ist schon aus diesem Grund nicht hinnehmbar. Zudem beflügeln sie die ungehemmte Russophobie in unserem Land, die schon mehr als einmal in der deutschen Geschichte einen tragischen Ausgang gefunden hat.

Rede von Barbara Majd Amin, DKP Berlin/Landesvorstand

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

vor wenigen Wochen standen wir hier an diesem Platz mit der Forderung: Sicherheit für Russland ist Sicherheit für unser Land.

 Wir forderten, dass die aggressive NATO-Politik gegen Russland endlich aufhört, weil sie brandgefährlich ist. Kurz zuvor hatten NATO und EU wie mit einer Stimme das Angebot Russlands vom Tisch gewischt, das Angebot von Verhandlungen über gegenseitige Verpflichtungen für eine gemeinsame Sicherheit in Europa. Immer deutlicher wurde, dass es die Politik des Westens und dessen Medien kalt lässt, dass faschistische Gruppen in Regierung, Polizei und Armee der Ukraine ungehindert agieren können. Immer deutlicher wurde, dass die NATO sich einen Dreck um das in der völkerrechtlich verbindlichen Minsker Vereinbarung Verabredete schert. Sie schickte stattdessen Waffen und Militärberater in die Ukraine und ermutigte den ukrainischen Präsidenten geradezu, eine erneute Militäroffensive gegen die Donbass-Republiken zu starten.

Redebeitrag von Stefan Natke auf der Friedensdemo im Wedding, Leopoldplatz am 05.03.22

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

wie wir alle wissen, gibt es seit dem 24.02. Kampfhandlungen russischer Militärverbände in der Ukraine. Die Medien berichten einstimmig, dass sei der Beginn des Krieges dort. Krieg gibt es in der Ukraine aber schon seit 8 Jahren, ca. 14.000 Zivilisten und Soldaten sind dabei seit 2014 umgekommen. Die Ukraine hat fast durchgehend die beiden „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk angegriffen und gleichzeitig die Verhandlungen des vom UN-Sicherheitsrat 2015 beschlossenen Minsk II-Abkommen boykottiert. Auch die Nato hatte offensichtlich kein großes Interesse an einer Umsetzung.

Das passt in eine ganze Reihe von einseitigen Aufkündigungen von Verträgen durch die USA, was die Sicherheit in Europa weiter untergraben hat. Die Stationierung von Raketensystemen in Polen und Rumänien – die auch offensiv genutzt werden können – stellen eine Bedrohung für Russland dar. Die Stationierung von Raketen in der Ostukraine nach der Einnahme der beiden Volksrepubliken hätte die Flugzeit nach Moskau auf 5 Minuten reduziert. Das Erstschalgspotential ohne mögliche Abwehr wäre damit enorm gewachsen. Das Maß voll gemacht hat dann Sylenski auf der Münchner Sicherheitskonferenz, bei der mit der atomaren Bewaffnung der Ukraine drohte.

Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) vom 4. März 2022

Jeder Krieg ist eine Niederlage. Der Krieg in der Ukraine ist vor allem eine Niederlage der Friedenskräfte in den NATO-Ländern. Damit ist dieser Krieg auch unsere Niederlage. Es ist uns nicht gelungen den Druck zu entwickeln, der das nationalistische Regime der Ukraine gezwungen hätte den achtjährigen Krieg gegen den Donbass zu beenden, der bereits mehr als 15.000 Opfern gefordert hat. Es ist uns nicht gelungen die seit 1999 laufende Osterweiterung der NATO zu stoppen. Es ist uns nicht gelungen den Druck auf unsere Regierung zu entwickeln, dass in Europa ein System kollektiver Sicherheit etabliert wird, dass die Sicherheitsinteressen aller Länder berücksichtigt.

Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der DKP vom 25.2.2022

Am frühen Morgen des 24. Februar hat der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, den Beginn einer „militärischen Spezialoperation der Streitkräfte der RF zur Unterstützung des Donbass und zur Entmilitarisierung der Ukraine“ angekündigt. Am Abend zuvor hatten die am 21. Februar von Russland anerkannten Republiken des Donbass, die Donezker und die Lugansker Volksrepublik, im Rahmen der bestehenden Freundschaftsverträge angesichts der stärker werdenden Angriffe und Terroranschläge der ukrainischen Armee vor allem auf die Zivilbevölkerung und Infrastruktur um militärische Unterstützung gebeten.

Ab dem frühen Morgen wurden, auch mit Bodentruppen, militärische Einrichtungen der Ukraine angegriffen, während gleichzeitig die Armeen der Volksrepubliken des Donbass gegen die ukrainische Präsenz auf ihrem Staatsgebiet vorgehen.

Die Entwicklung der letzten Tage ist Teil einer Eskalation, die seit Jahren vom Westen und der NATO vorangetrieben wurde. Sie birgt die Gefahr eines Flächenbrands. Diese Eskalation muss beendet werden.

Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation veröffentlichte am Donnerstagnachmittag, 24.02.2022, auf ihrer Website eine Erklärung zur aktuellen Lage in der Ukraine:

Das ukrainische Volk darf kein Opfer des globalen Kapitals und der Oligarchenclans werden. (…) Nach einem Aufruf der Führer der Donezker Volksrepublik (DNR) und der Lugansker Volksrepublik (LNR) leiteten die russischen Staatsorgane eine militärisch-politische Operation ein, um die Naziprovokateure zum Frieden zu zwingen. Die ergriffenen Maßnahmen zielen darauf ab, den Frieden im Donbass zu sichern und Russland vor den zunehmend akuten Bedrohungen durch die USA und die NATO zu schützen.

Die Militarisierung Osteuropas nach der Auflösung des Warschauer Paktes ist offensichtlich. Die aggressiven Absichten Washingtons wurden bei der Zerstörung Jugoslawiens deutlich sichtbar. Die Ziele der US-Behörden und ihrer NATO-Satelliten, die Ukraine zu versklaven, dürfen nicht verwirklicht werden. Diese aggressiven Pläne stellen eine kritische Bedrohung für die Sicherheit Russlands dar. Gleichzeitig widersprechen sie grundlegend den Interessen des ukrainischen Volkes.